Schu­len müs­sen Zusam­men­ar­beit mit links­ra­di­ka­len Ver­ei­nen been­den!

Die bil­dungs­po­li­ti­sche Spre­che­rin der AfD-Frak­ti­on, Romy Penz, hat mit einer Anfra­ge (Drs. 8/5818) her­aus­be­kom­men, dass die säch­si­schen Minis­te­ri­en lin­ke Ver­ei­ne mit Mil­lio­nen­be­trä­gen för­dern, damit sie Schul­pro­jek­te durch­füh­ren kön­nen.

Ein beson­ders ekla­tan­tes Bei­spiel ist das „Netz­werk für Demo­kra­tie und Cou­ra­ge“ (Werk­statt für demo­kra­ti­sche Bil­dungs­ar­beit e.V.). Der Ver­ein erhielt 2025 über 1,2 Mil­lio­nen Euro mehr erfah­ren

Nur fünf Pro­zent der aus­län­di­schen Inten­siv­tä­ter abge­scho­ben

2025 wur­den nur 66 aus­län­di­sche Inten­siv­tä­ter abge­scho­ben. 1.291 Inten­siv­tä­ter leben aktu­ell in Sach­sen. In Haft befin­den sich ledig­lich 371. Das heißt: Bei nur fünf Pro­zent der Mehr­fach-Inten­siv­tä­ter (MITA) gelang eine Abschie­bung. Das zeigt eine Anfra­ge (Drs. 8/5878) des innen­po­li­ti­schen Spre­chers der AfD-Frak­ti­on, Sebas­ti­an Wip­pel.

Zu den Ergeb­nis­sen erklärt er: “In Sach­sen leben 349 syri­sche mehr erfah­ren

Inves­ti­tio­nen der säch­si­schen Kom­mu­nen um 277 Mil­lio­nen Euro gesun­ken!

In den säch­si­schen Kom­mu­nen sind die Inves­ti­tio­nen 2025 im Ver­gleich zum Vor­jahr regel­recht ein­ge­bro­chen. Sie gin­gen um 277 Mil­lio­nen Euro zurück, obwohl die Ein­nah­men aus der Ein­kom­men­steu­er um 123 Mil­lio­nen Euro stie­gen.

Grund dafür sind auch die hohen Per­so­nal­kos­ten (+ 161 Mill. €) und “sozia­le Leis­tun­gen” (+ 156 Mill. €). Das Defi­zit der Kom­mu­nen wuchs auf über eine Mil­li­ar­de Euro an. mehr erfah­ren

AfD-Anfra­ge: CDU-Minis­te­ri­um beschäf­tigt Sprach­po­li­zei, die sich am Wort „exo­tisch“ stört!

Die Staat­li­chen Kunst­samm­lun­gen Dres­den (SKD) haben auch in den letz­ten zwei­ein­halb Jah­ren mun­ter Kunst­wer­ke nach Gut­dün­ken umbe­nannt. Aus einem “Tupi-India­ner” wur­de ein “indi­ge­ner Mann” gemacht. Auch “exo­ti­sche Bäu­me” sind laut den Kunst­samm­lun­gen ein anstö­ßi­ger Aus­druck. Dar­aus wur­den “tro­pi­sche Bäu­me”. Dies geht her­vor aus einer Anfra­ge (Drs. 8/5116) des kul­tur­po­li­ti­schen mehr erfah­ren

Febru­ar 2026 im Säch­si­schen Land­tag: AfD bringt Refor­men ein – So stimm­ten die Frak­tio­nen ab

In der Febru­ar-Sit­zung des Säch­si­schen Land­ta­ges haben wir als als größ­te Oppo­si­ti­ons­frak­ti­on erneut eige­ne Gesetz­ent­wür­fe und Anträ­ge ein­ge­bracht.

Unser Anspruch ist klar: kon­kre­te Ver­bes­se­run­gen für Sach­sen – recht­lich fun­diert, finan­zi­ell durch­dacht und poli­tisch kon­se­quent.

Zur Abstim­mung stan­den mehr erfah­ren

Bür­ger zah­len Mil­li­ar­den für unge­nutz­te Wind­ener­gie – Sach­sen plant so vie­le Wind­rä­der wie noch nie

Teu­re Wind­ener­gie: Bei zu viel Wind und über­las­te­ten Net­zen ent­stan­den im ver­gan­ge­nen Jahr für die Bür­ger Kos­ten in Höhe von rund drei Mil­li­ar­den Euro, da sie für unge­brauch­ten Strom hohe Ent­schä­di­gun­gen an die Betrei­ber der Wind­rä­der zah­len muss­ten.

Unter der CDU-Regie­rung von Minis­ter­prä­si­dent Micha­el Kret­schmer plant Sach­sen den­noch so vie­le Wind­rä­der mehr erfah­ren

Den Zahn­arzt sel­ber bezah­len? CDU-Vor­schlag ist rie­si­ge Unver­schämt­heit!

Zahn­arzt sel­ber bezah­len? CDU-Vor­schlag ist rie­si­ge Unver­schämt­heit!

Der CDU-Wirt­schafts­rat schlägt vor, dass Behand­lun­gen beim Zahn­arzt nicht mehr von der Kran­ken­kas­se über­nom­men wer­den. Die Pati­en­ten soll­ten sie selbst bezah­len müs­sen.
Dazu erklärt der säch­si­sche AfD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Jörg Urban: “Bei einem durch­schnitt­li­chen Ein­kom­men mehr erfah­ren

Eigen­an­teil steigt auf fast 3.000 € pro Monat: Regie­rung muss Pfle­ge-Wohn­geld ein­füh­ren!

In Sach­sen sind die Kos­ten für Pfle­ge­be­dürf­ti­ge und ihre Ange­hö­ri­gen aber­mals gestie­gen. Der monat­li­che Eigen­an­teil für einen Platz im Pfle­ge­heim kos­tet inzwi­schen 2.986 Euro und damit 266 Euro mehr als vor einem Jahr.

Die AOK for­dert des­halb die Län­der dazu auf, die Inves­ti­ti­ons­kos­ten für Pfle­ge­hei­me end­lich zu über­neh­men. Der Eigen­an­teil wür­de dadurch mehr erfah­ren