Inves­ti­tio­nen der säch­si­schen Kom­mu­nen um 277 Mil­lio­nen Euro gesun­ken!

In den säch­si­schen Kom­mu­nen sind die Inves­ti­tio­nen 2025 im Ver­gleich zum Vor­jahr regel­recht ein­ge­bro­chen. Sie gin­gen um 277 Mil­lio­nen Euro zurück, obwohl die Ein­nah­men aus der Ein­kom­men­steu­er um 123 Mil­lio­nen Euro stie­gen.

Grund dafür sind auch die hohen Per­so­nal­kos­ten (+ 161 Mill. €) und “sozia­le Leis­tun­gen” (+ 156 Mill. €). Das Defi­zit der Kom­mu­nen wuchs auf über eine Mil­li­ar­de Euro an. mehr erfah­ren

AfD-Anfra­ge: CDU-Minis­te­ri­um beschäf­tigt Sprach­po­li­zei, die sich am Wort „exo­tisch“ stört!

Die Staat­li­chen Kunst­samm­lun­gen Dres­den (SKD) haben auch in den letz­ten zwei­ein­halb Jah­ren mun­ter Kunst­wer­ke nach Gut­dün­ken umbe­nannt. Aus einem “Tupi-India­ner” wur­de ein “indi­ge­ner Mann” gemacht. Auch “exo­ti­sche Bäu­me” sind laut den Kunst­samm­lun­gen ein anstö­ßi­ger Aus­druck. Dar­aus wur­den “tro­pi­sche Bäu­me”. Dies geht her­vor aus einer Anfra­ge (Drs. 8/5116) des kul­tur­po­li­ti­schen mehr erfah­ren

Febru­ar 2026 im Säch­si­schen Land­tag: AfD bringt Refor­men ein – So stimm­ten die Frak­tio­nen ab

In der Febru­ar-Sit­zung des Säch­si­schen Land­ta­ges haben wir als als größ­te Oppo­si­ti­ons­frak­ti­on erneut eige­ne Gesetz­ent­wür­fe und Anträ­ge ein­ge­bracht.

Unser Anspruch ist klar: kon­kre­te Ver­bes­se­run­gen für Sach­sen – recht­lich fun­diert, finan­zi­ell durch­dacht und poli­tisch kon­se­quent.

Zur Abstim­mung stan­den mehr erfah­ren

Bür­ger zah­len Mil­li­ar­den für unge­nutz­te Wind­ener­gie – Sach­sen plant so vie­le Wind­rä­der wie noch nie

Teu­re Wind­ener­gie: Bei zu viel Wind und über­las­te­ten Net­zen ent­stan­den im ver­gan­ge­nen Jahr für die Bür­ger Kos­ten in Höhe von rund drei Mil­li­ar­den Euro, da sie für unge­brauch­ten Strom hohe Ent­schä­di­gun­gen an die Betrei­ber der Wind­rä­der zah­len muss­ten.

Unter der CDU-Regie­rung von Minis­ter­prä­si­dent Micha­el Kret­schmer plant Sach­sen den­noch so vie­le Wind­rä­der mehr erfah­ren

Den Zahn­arzt sel­ber bezah­len? CDU-Vor­schlag ist rie­si­ge Unver­schämt­heit!

Zahn­arzt sel­ber bezah­len? CDU-Vor­schlag ist rie­si­ge Unver­schämt­heit!

Der CDU-Wirt­schafts­rat schlägt vor, dass Behand­lun­gen beim Zahn­arzt nicht mehr von der Kran­ken­kas­se über­nom­men wer­den. Die Pati­en­ten soll­ten sie selbst bezah­len müs­sen.
Dazu erklärt der säch­si­sche AfD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Jörg Urban: “Bei einem durch­schnitt­li­chen Ein­kom­men mehr erfah­ren

Eigen­an­teil steigt auf fast 3.000 € pro Monat: Regie­rung muss Pfle­ge-Wohn­geld ein­füh­ren!

In Sach­sen sind die Kos­ten für Pfle­ge­be­dürf­ti­ge und ihre Ange­hö­ri­gen aber­mals gestie­gen. Der monat­li­che Eigen­an­teil für einen Platz im Pfle­ge­heim kos­tet inzwi­schen 2.986 Euro und damit 266 Euro mehr als vor einem Jahr.

Die AOK for­dert des­halb die Län­der dazu auf, die Inves­ti­ti­ons­kos­ten für Pfle­ge­hei­me end­lich zu über­neh­men. Der Eigen­an­teil wür­de dadurch mehr erfah­ren

AfD-Antrag: Fleisch­ge­büh­ren sen­ken! Regio­na­li­tät und Tier­wohl stär­ken!

Im Aus­schuss für Umwelt und Land­wirt­schaft fin­det heu­te eine Exper­ten­an­hö­rung statt. Anlass ist ein AfD-Antrag (Drs. 8/2868) zur Stär­kung der säch­si­schen Fleisch­wirt­schaft.

Dazu erklärt der agrar­po­li­ti­sche Spre­cher der AfD-Frak­ti­on, Jörg Dorn­au: “Im Gegen­satz zur Regie­rung setzt sich die AfD kon­se­quent für die Inter­es­sen der säch­si­schen Bau­ern ein. Damit eine regio­na­le mehr erfah­ren

Sach­sen hat Digi­ta­li­sie­rung der Ver­wal­tung kom­plett ver­schla­fen!

Büro­kra­tie-Stu­die: Sach­sen hat Digi­ta­li­sie­rung der Ver­wal­tung kom­plett ver­schla­fen!

“Trotz jah­re­lan­ger Ent­bü­ro­kra­ti­sie­rungs­rhe­to­rik hat sich der tat­säch­li­che Erfül­lungs­auf­wand für Unter­neh­men seit 2020 von 4,3 auf 14,6 Mil­li­ar­den Euro mehr als ver­drei­facht.” Zu die­sem Ergeb­nis kommt eine neue Stu­die des Insti­tuts für Mit­tel­stands- und Regio­nal­ent­wick­lung aus Dres­den. mehr erfah­ren

Regie­rung Kret­schmer hat Kom­mu­nen kaputt­ge­spart!

Vom Spit­zen­rei­ter zum Schluss­licht: Regie­rung Kret­schmer hat Kom­mu­nen kaputt­ge­spart!

Aus dem Gemein­de­fi­nanz­be­richt 2024/25 geht her­vor, dass die kom­mu­na­len Inves­ti­tio­nen im Frei­staat Sach­sen bun­des­weit am nied­rigs­ten sind. Bezeich­nend: Anfang der 2000er-Jah­re war Sach­sen noch bun­des­wei­ter Spit­zen­rei­ter. Im Ver­gleich der Ost-Bun­des­län­der ist Sach­sen auch bei den Zuwei­sun­gen an die Kom­mu­nen mehr erfah­ren

Säch­si­sche Indus­trie ver­liert 11.000 Arbeits­plät­ze

Säch­si­sche Indus­trie ver­liert 11.000 Arbeits­plät­ze: Güns­ti­ge Ener­gie für alle!

In den letz­ten bei­den Jah­ren sind in der säch­si­schen Indus­trie 11.000 Arbeits­plät­ze ver­lo­ren gegan­gen. Laut ifo-Insti­tut dürf­te sich die Schrump­fung auch 2026 fort­set­zen. Auch die gesam­te Wirt­schaft ent­wi­ckelt sich in Sach­sen schlech­ter als im ost­deut­schen Durch­schnitt.

Dazu erklärt der wirt­schafts­po­li­ti­sche Spre­cher der AfD-Frak­ti­on, Frank Peschel mehr erfah­ren